Hinweise
auf Verursacher rechter Schmierereien in der Nacht zu gestern fehlen
Borna.
Unbekannte haben in der Nacht zu gestern Hakenkreuze
und rechte Parolen an vielen Orten in Borna hinterlassen.
Damit verstärkt sich eine Tendenz, die nach Polizeiangaben
bereits seit Wochen in der Stadt zu beobachten ist.
Inwieweit die Schmierereien mit der Informationsveranstaltung
morgen Abend zum Thema "Gedächtnisstätte Röthaer Straße"
zusammenhängen, ist unklar. Auf die Täter gibt es noch
keine Hinweise.
Der
Eingangsbereich verwüstet, und das Tor eingetreten,
während am Monument Hakenkreuze aufgemalt wurden - dieses
Bild hatte die Polizei, als sie gestern am Mahnmal in der
Lobstädter Straße anrückte. Nur eine von vielen Stellen, an
denen Unbekannte in der Nacht zu gestern Schmierereien
hinterlassen hatten. Hakenkreuze waren am Morgen an der
Toilette hinterm Rathaus ebenso entdeckt worden wie an einem
Container gegenüber dem Autohaus Mittag in der Abtsdorfer
Straße. Am Volksplatz prangte der Schriftzug "Die alten
Zeiten kommen wieder". Botschaften, die, zumindest was die
Hakenkreuze betrifft, nach Angaben des Bornaer Polizeichefs
Uwe Greischel unter den Paragrafen 86a fallen, der die
Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole unter Strafe bis
zu drei Jahren Haft stellt.
Von den Tätern fehle allerdings bisher noch jede Spur, so
Greischel weiter. Auffällig sei, dass es in letzter Zeit in
Borna verstärkt Aktivitäten offenkundig rechter Kreise gebe,
oftmals allerdings in einer Grauzone, in denen eine
strafrechtliche Verfolgung schwierig sei, so der Bornaer
Revierleiter weiter mit Blick auf rechte Gruppierungen die
sich beispielsweise bei der Eröffnung der "Gedächtnisstätte"
Ende März in der Röthaer Straße im Umfeld aufgehalten
hätten. Dass die Zunahme rechter Aktivitäten mit dem
Auftritt des Linkspartei-Bundesvorsitzenden Lothar Bisky
gestern Abend in Borna oder mit der Veranstaltung der
Initiative für Demokratie und Zivilcourage morgen Abend im
Goldenen Stern in Borna zusammenhängen könnten, darüber gibt
es Greischel zufolge keine Erkenntnisse.
Das indes hält der Bornaer Oberbürgermeister Bernd
Schröter gleichwohl für möglich. Er sprach von "einem
Problem, das wir haben und das von der 'Gedächtnisstätte'
ausgeht". Das werde zunehmen, weshalb es wichtig sei, jungen
Leuten Perspektiven wie Arbeits- und Ausbildungsplätze zu
geben. Dazu gehören auch Freizeitangebote wie ein Bolzplatz,
den die Stadt haben errichten wollen, der aber am Veto des
Stadtrates gescheitert sei. Einrichtungen mit Angeboten für
junge Leute müssten bewusst gefördert werden.
Der Vorsitzende der Linkspartei im Leipziger Land, Holger
Luedtke, auch Kreistagsfraktionschef seiner Partei,
erklärte, er sehe keinen Zusammenhang zwischen der
Veranstaltung morgen Abend, bei der der linke Publizist
Volkmar Wölk über die "Gedächtnisstätte" sprechen will, und
der Zunahme rechter Aktivitäten. Die Linken hätten keine
Schuld, wenn Hakenkreuze ans Rathaus geschmiert würden.
